Bei
den von der High-Q GmbH erbrachten Dienstleistungen und bei derselben
bezogenen Wareneinkäufen gelten die nachfolgenden Bedingungen.
Mit Bestellung der Ware gelten diese Bedingungen als angenommen.
Allgemeinen Einkaufsbedingungen des Käufers wird hiermit
widersprochen.
Abweichende Geschäftsbedingungen des Käufers sind nur
wirksam, wenn sie die High-Q GmbH schriftlich bestätigt.
1. Lieferungen
Die angegebenen Liefertermine sind unverbindlich. Die Angabe
bestimmter Lieferfristen und Liefertermine durch die High-Q
GmbH steht unter dem Vorbehalt der richtigen und rechtzeitigen
Belieferung der High-Q GmbH durch Zulieferanten und Hersteller.
Allfällige Versand- und Versicherungskosten sind durch
den Kunden zu bezahlen.
2. Preise / Zahlungskonditionen
Unsere Preise verstehen sich, wenn nicht anders ausgewiesen,
netto inklusive Mehrwertsteuer. Die High-Q GmbH behält
sich vor, irrtümlich unrichtig angegebene Preise jederzeit
zu berichtigen. Es gilt der Tagespreis am Bestelltag. Allfällige
Rechnungen sind, wenn nicht anders vereinbart, innert 10
Tagen netto nach Rechnungsdatum zu bezahlen.
3. Annahmeverzug
Wenn der Käufer nach Ablauf einer ihm gesetzten Nachfrist
die Annahme der Liefergegenstände verweigert oder erklärt,
die Ware nicht abnehmen zu wollen, kann die High-Q GmbH die
Erfüllung des Vertrages verweigern und Schadensersatz
wegen Nichterfüllung verlangen. Die High-Q GmbH ist berechtigt,
als Schadensersatz wahlweise entweder pauschal 25 % des vereinbarten
Kaufpreises, oder den Ersatz des effektiv entstandenen Schadens
vom Käufer zu fordern.
4. Zahlungsverzug
Sollte der Kunde den vorgegebenen Zahlungspflichten nicht
fristgemäss
nachkommen, so gerät er ohne Mahnung in Verzug und wird
verpflichtet ab diesem Zeitpunkt einen Verzugszins von 10%
zu bezahlen.
5. Verrechnung / Zurückbehaltungsrecht
Die Geltendmachung von Verrechnung irgendwelcher Forderungen
sowie das Zurückbehaltungsrecht durch den Kunden sind
ausgeschlossen.
6. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung
im Eigentum der High-Q GmbH.
7. Garantie
Der Kunde hat bei Neuwaren ausschliesslich eine Fabrikgarantie
gegen den Hersteller geltend zu machen. Für Hard- und
Software gelten ausschliesslich die Garantiefristen und -regelungen
des Herstellers.
Beim Kauf von gebrauchten Teilen oder Waren ist - unter Vorbehalt
individueller anders lautender Abrede mit der High-Q GmbH-
jegliche Gewährleistung bzw. Garantie für Mängel
an der Kaufsache ausgeschlossen.
8. Urheberrechte / Software-Gewährleistung
Software ist von sämtlichen Garantiebestimmungen auf
Formularen ausgenommen. Es gelten ausschliesslich die Bestimmungen
des
Lizenzvertrages des Herstellers.
Soweit Software zum Lieferumfang gehört, wird diese dem
Käufer allein zum eigenen Gebrauch überlassen, d.h.,
er darf diese weder kopieren, noch anderen zur Nutzung überlassen.
Die Urheberrechte an den von der High-Q GmbH erstellten Programmen,
Programmteilen, Codefragmenten, Webseiten, Formularen, Vorlagen,
Dokumentationen und Ähnlichem bleiben, ohne anders lautende
schriftliche Vereinbarung, Eigentum der High-Q GmbH und dürfen
weder an Dritte weitergegeben, kopiert noch verändert
werden.
9. Haftungsbeschränkung
Schadensersatzansprüche für direkte, indirekte, mittelbare
oder sonstige Folgeschäden wie z.B. entgangener Gewinn,
Verdienstausfall, Schäden infolge Datenverlusten etc.,
sind sowohl gegen die High-Q GmbH, als auch gegen deren Erfüllungs-
bzw. Verrichtungsgehilfen ausgeschlossen, soweit nicht vorsätzliches
oder grob fahrlässiges Handeln vorliegt. Für Folgeschäden
aus der Verwendung der Produkte wird jede Haftung abgelehnt.
Die von der High-Q GmbH erstellten Programme, Programmteile,
Codefragmente, Webseiten, Formulare, Vorlagen, Dokumentationen
und Ähnliches gelten mit der Erstbenutzung durch den Kunden
als geprüft und abgenommen. Die High-Q GmbH ist ab diesem
Zeitpunkt von sämtlichen Haftungsansprüchen befreit.
10. Rücktritt
Die High-Q GmbH behält sich ausdrücklich vor, der
Kunde gibt ihr mit seinem Auftrag sein Einverständnis,
dass die High-Q GmbH im üblichen Rahmen die Kreditwürdigkeit
des Kunden überprüfen können. Bei Änderung
der Kreditwürdigkeit oder falls Zahlungsbedingungen nicht
eingehalten werden, ist die High-Q GmbH in jedem Fall und ohne
weiteres berechtigt, sofortige Zahlung zu verlangen, vom Vertrag
ganz oder teilweise zurückzutreten und/oder die Lieferung
von Voraus-zahlungen abhängig zu machen und die Herausgabe
bereits gelieferter Waren unbeschadet weiterer Schadens-ersatzansprüche
zu verlangen. Sämtliche mit einem solchen Vorgehen bei
der High-Q GmbH anfallenden Kosten sind durch den Kunden
zu bezahlen.
11. Abtretung
Ohne vorgängige schriftliche Zustimmung durch die High-Q
GmbH, können keinerlei Ansprüche aus dem Vertrag
durch den Kunden an Dritte abgetreten werden.
12. Gerichtsstand / Anwendbares Recht
Das Rechtsverhältnis untersteht dem schweizerischen Recht
unter Ausschluss des Übereinkommen der Vereinigten Nationen über
Verträge über den internationalen Warenkauf vom 11.
April 1980 („Wiener Kaufrecht“).
Ausschliesslicher Gerichtsstand ist Arlesheim Baselland.
Reinach, 18.01.2006
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